Stellungnahme der Unabhängigen Wählergemeinschaft Horstmar

 

und Leer zum Haushaltsplan 2019 der Stadt Horstmar.

 

 

 

Sehr geehrter Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen des Rates, meine

 

Damen und Herren.

 

 

 

"Städte sind die Orte, an denen wir uns versammeln, wo Demokratie entsteht und wo wir gemeinsam, gegen diejenigen, die uns die Freiheit nehmen wollen, demonstrieren."

 

 

Dieses Bild stammt von Benjamin Barber, einem der einflussreichsten Politwissenschaftler in den USA. Es verdeutlicht meiner Ansicht nach sehr gut die zentrale Bedeutung von

 

Städten für das Zusammenleben der Menschen.

 

 

 

Der Haushalt der Stadt Horstmar soll unserer Meinung nach die Bedürfnisse aller berücksichtigen, spiegelt sich in den gesetzten Schwerpunkten doch die Zukunftsfähigkeit und Vielfalt einer Kommune wieder. So ist es uns wichtig, dass nicht der gesamte Fokus auf die omnipräsenten Handlungsfelder Wohnen und Bildung gesetzt wird, sondern Investitionsmaßnahmen ausgewogen und breit aufgestellt sind.

 

 

Wir sollten jedem die Chance geben sich in den Zukunftsprojekten der Stadt Horstmar und Leer wider zu finden.

 

 

 

Nun beschließen wir heute einen Haushalt 2019 ein Buch mit mehr als 450 Seiten Zahlen und Fakten. Dieses Werk zu lesen, zu verstehen, daraus Schlüsse zu ziehen, mit den Anforderungen und den Parteiprogrammen abzustimmen und daraus Anträge zu formulieren, bedarf eines großen Zeitaufwandes und einem enormen Interesse für ehrenamtliche Stadtverordnete zum Wohle unserer Stadt.

 

 

 

Der Blick über den Tellerrand – in die kommenden Haushaltsjahre zeigt Risiken aber auch eine große Chance. Risiken sind bspw. Einbrüche bei den Ertragssteuern, wie Gewerbesteuer, Umsatz und Einkommenssteuer,eine zu erwartende Zinswende oder die für unsere Stadt so wichtigen Schlüsselzuweisungen durch das Land NRW. Leider bleibt zuwenig dieser Zuweisungen in unserer Stadt.

 

 

 

Zum Abschluss bedankt sich die UWG, bei den anderen Fraktionen sowie bei der Verwaltung, für die konstruktive Zusammenarbeit.

 

 

 

Wir stimmen den vorgelegten Haushalt 2019 zu.