Stellungnahme der Unabhängigen Wählergemeinschaft Horstmar und Leer zum Haushaltsplan 2016 der Stadt Horstmar.

 

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Kolleginnen und Kollegen des Rates, meine Damen und Herren.

 

 

 

                                       Eine Stadt des Miteinanders.

 

 

 

Eine Stadt besteht nicht nur aus Stein und Mörtel, sondern aus dem Miteinander der Menschen. Die Menschen, nicht die Häuser sind das Fundament einer Stadt.

 

Das gilt umso mehr in diesen Zeiten, in der so viele Menschen in Not, auf der Flucht vor Kriegen, Terror und Menschenunwürdigen Lebensbedingungen nun eine vorübergehende Heimat in unserer Stadt gefunden haben.

 

Die Hilfsbereitschaft unserer Bürgerinnen und Bürger für Menschen in Not ist überwältigend. Das ehrenamtliche Engagement so vieler Menschen zeigt einmal mehr das soziale und menschliche Gesicht unserer Stadt.

 

Für diesen menschlichen, aber dennoch alles andere als selbstverständlichen Einsatz möchte ich mich sowohl persönlich als auch im Namen der UWG Horstmar-Leer ganz herzlich bei den Bürgerinnen und Bürgern bedanken.

 

 

 

Ich sage es immer wieder gerne: Die Stadt sind wir alle. Je aktiver und einsatzfreudiger die Bürgerinnen und Bürger, umso lebenswerter ist die Gemeinschaft, in der wir leben.

 

Dieses Miteinander gilt es zu stärken. Voraussetzung dafür ist ein städtischer Haushalt, der die Grundlagen dafür legt, daß ein solches Miteinander funktioniert und sinnvoll unterstützt werden kann.

 

 

 

Meine Damen und Herren,

 

die Situation ist auch in diesem Jahr alles andere als neu und steht uns allen nur allzu deutlich vor Augen.

 

Die Situation der Städte in NRW ist nach wie vor dramatisch, die Kommunen sind strukturell  unterfinanziert. Das gilt auch für Horstmar.

 

Es ist den Kommunen kaum möglich, sich einzig durch Einsparungen vor Ort

 

aus dieser strukturellen Unterfinanzierung zu befreien.

 

Dazu kommt in diesem Jahr die große Aufgabe der Versorgung der Flüchtlinge.

 

Eine Aufgabe der wir uns gerne stellen, die uns aber auch finanziell stark fordert.

 

Dadurch wird die Herausforderung zukünftig nicht kleiner, hier vor Ort handlungsfähig zu bleiben und gestalterische Schritte zu unternehmen.

 

 

 

Der Bund und das Land müssen nun eindeutig mehr für die Unterstützung der notleidenden Städte tun. Dieser Satz hat nichts von seiner Aktualität verloren.

 

Aber natürlich können wir nicht nur die widrigen äußeren Umstände kritisieren, wir müssen selber unsere Aufgaben erledigen.

 

Steuererhöhungen können unsere defizitäre Situation nicht wirklich ändern, falls überhaupt realistisch geplant.

 

Die Verringerung der allgemeinen Rücklage auf Grund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan 521.262 €, ein Ende nicht in Sicht, dann muss man salopp feststellen: So langsam wird es eng!

 

Wenn ich Ihnen in dieser Haushaltsrede keine Zahlenkolumnen vorgestellt oder kommentiert habe, ich glaube das haben meine Vorredner zur Genüge getan, war es unserer Fraktion wichtig, Motivationen für die eine oder andere Entscheidung in der Vergangenheit, aber auch in Zukunft aufzuzeigen.

 

 

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

wir stimmen dem Haushalt zu, weil die Vorhaben und die Maßnahmen, die in diesem und den nächsten Jahren auf uns zukommen, erforderlich sind.

 

Wir wünschen Ihnen für die nächsten, finanziell und wirtschaftlich schwierigen Jahre eine glückliche Hand.

 

 

 

Wir bedanken uns bei Ihnen, dem Kämmerer, den Damen und Herren der Verwaltung, dass Sie uns immer unterstützt haben.

 

 

 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

 

Ernst Gerks

 

Fraktionsvorsitzender

 

UWG – Horstmar - Leer